Wir haben am 27. Januar 2026 auf der Jahrestagung des baden-württembergischen Städtetages in Lahr unsere Arbeit zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden vorgestellt. Unser Landesvorsitzender Edgar Wunder referierte vor den für Wahlen und Statistik zuständigen Vertreterinnen und Vertretern der Städte, die in den Kommunen auch für die Durchführung direktdemokratischer Verfahren verantwortlich sind.
Im Mittelpunkt stand unsere Beratungsarbeit für Städte und Gemeinden. Wir unterstützen Kommunalverwaltungen dabei, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide rechtssicher, transparent und konstruktiv umzusetzen, von der ersten Anfrage bis zum abgeschlossenen Verfahren. Dabei bringen wir unsere Erfahrungen aus zahlreichen Verfahren in ganz Baden-Württemberg ein.
Allein im Jahr 2025 waren wir bei mehr als drei Viertel aller Bürgerbegehren und Bürgerentscheide im Land beratend beteiligt. Unsere Erfahrung zeigt: Frühzeitige und neutrale Beratung senkt die Fehlerquote, vermeidet Rechtsstreitigkeiten und hilft, Konflikte vor Ort zu befrieden. So wird direkte Demokratie für Bürgerinnen und Bürger wie für Verwaltungen verlässlicher.
In den kommenden Wochen veröffentlichen wir umfangreiche Handreichungen für Städte und Gemeinden, die Verwaltungen praxisnah beim Umgang mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden unterstützen. Die Materialien reichen von der Kommunikation mit Bürgerinitiativen über Zulässigkeitsfragen bis zur Durchführung und Nachbereitung eines Bürgerentscheids.
