Ausgehandelte Reformen zur direkten Demokratie schnell umsetzen
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Der Bürgerentscheid zur Zukunft der Stadtbusse in Pforzheim scheiterte wie schon der vorangegangene Entscheid im Jahr 2006 am Zustimmungsquorum und bringt die Initiative um ihren Erfolg. Obwohl ca. 86 % der Abstimmenden für eine Zukunft der Busse in städtischer Hand votieren, setzten sich diejenigen…
[weiter...]Quorum bei Abstimmungen muss abgeschafft werden
[weiter...]Am ersten Advent sind die Bürger und Bürgerinnen in Bad-Herrenalb und Pforzheim aufgerufen abzustimmen. In Bad-Herrenalb geht es um die Frage, ob eine Erlebnis- und Thermalbadlandschaft gebaut werden darf. Die Pforzheimer entscheiden darüber, ob der Busverkehr auch in Zukunft teilprivat oder wieder…
Gradwanderung zwischen Information und Abstimmungsempfehlung nur teilweise geglückt
[weiter...]Mit einem 10-Punkteplan will die CDU-Landtagsfraktion mit Bürgern und Bürgerinnen aus dem Nordschwarzwald „echte Bürgerbeteiligung“ praktizieren und einen „Bürgernationalpark“ erarbeiten. Dieses Beteiligungsvorhaben kommentiert Christian Büttner, der Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie e.V.,…
[weiter...]Mehr Demokratie bewertet Reformvorschläge
[weiter...]Weitere Einigungen müssen folgen
[weiter...]Mehr Demokratie fordert Konsequenzen aus Berliner Volksabstimmung
[weiter...]Baden-Württemberg bundesweit Schlusslicht in Sachen direkter Demokratie
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