Fußball ist den Freiburgern lieb und teuer

Bürger/innen stimmen klar für städtische Finanzspritze für neues Stadion, Notwendiges Quorum nur knapp erreicht – Verein mahnt gesetzliche Verbesserungen an!

Rund 171 000 Abstimmungsberechtigte Freiburgerinnen und Freiburger waren aufgerufen in einem Bürgerentscheid über eine millionenschwere städtische Finanzspritze für das neue Stadion des SC-Freiburg im „Wolfswinkel“ abzustimmen. Mit 58,2 % stimmte eine klare Mehrheit der Abstimmenden für den städtischen Zuschuss von mindestens 38 Mio. Euro.

Beinahe wären zigtausende Freiburg umsonst in die Abstimmungslokale gepilgert. Grund: die Abstimmungsmehrheit muss gleichzeitig mindestens 25 % der Wahlberechtigten umfassen, sonst ist die Abstimmung nicht bindend. In Freiburg wurden von den Stadionanhängern gerade mal knapp 27 % erreicht. Der Verein Mehr Demokratie e.V. beklagt, dass diese Abstimmungshürde in Baden-Württemberg höher liegt als anderswo. In Bayern hätte in einer Stadt von Freiburgs Größe die Unterstützung von 10% der Wahlberechtigten für ein gültiges Ergebnis ausgereicht. Grün-Rot hat hier zwar Reformen versprochen, sie aber noch nicht umgesetzt. Der Verein sieht hier Handlungsbedarf.

Im Vorfeld hatte der Verein die Stadtoberen gelobt, dass sie diese wichtige finanzpolitische Weichenstellung in die Hände der Bürgerschaft gelegt haben. Bei der Bürgerinformation sieht der Verein dagegen noch „Luft nach oben“. Er hatte ein Abstimmungsbüchlein für alle Haushalte mit einer übersichtlichen Gegenüberstellung der Pro-und Contra Argumente vermisst, wie sie in der Schweiz üblich sind.