Mehr Demokratie: „Keine komische Oper im Staatsministerium“

Möglicher Bürgerentscheid zur Opernsanierung liegt letztlich in den Händen der Bürgerinnen und Bürger

Mehr Demokratie e.V., unabhängiger Fachverband für direkte Demokratie, zeigt sich überrascht über die Aussage von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, ein Bürgerentscheid zur Opernsanierung in Stuttgart sei komisch. „Bei all den Wendungen in Sachen Bürgermitsprache bei der Opernsanierung besteht die Gefahr, dass irgendwann die komische Oper im Staatsministerium stattfindet“, warnt Christian König, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie e.V.

 

Die letztliche Absage des Ministerpräsidenten an einen Bürgerentscheid sorgt nach Ansicht des Vereins nicht für Klarheit, sondern eher für mehr Verwirrung. „Zur Wahrheit gehört auch: ob es zum Bürgerentscheid kommt, entscheidet am Ende nicht der Ministerpräsident. Ein Bürgerentscheid kann durch die Bürgerinnen und Bürger verlangt werden, wenn es dafür ein erfolgreiches Bürgerbegehren gibt“, sagt König.

 

Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren müssten in Stuttgart 20.000 gültige Unterschriften gesammelt werden. Unterschriftsberechtigt sind wie bei Kommunalwahlen alle Einwohnerinnen und Einwohner mit Hauptwohnsitz in Stuttgart ab dem 16. Lebensjahr, die die Staatsbürgerschaft Deutschlands oder eines anderen Landes der Europäischen Union besitzen.

 

Dass nun frühzeitig scharf gegen einen möglichen Bürgerentscheid geschossen wird, ist für König nicht verständlich: „An eine Beteiligung kann man durchaus einen Bürgerentscheid anschließen, so werden die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung verbindlich und veredelt. In Irland, dem viel gelobten Musterland der Beteiligung mit Zufallsbürgern, wird auch so verfahren.“