Mehr als erwartet hat die Initiative „Hindenburgstraße umbenennen?“ aus Kernen im Remstal erreicht. Ihr Einwohnerantrag zum Thema erreichte eine lebendige Debatte im Gemeinderat zur demokratische Erinnerungskultur. Das Gremium ging mit seinem Beschluss sogar über die Forderungen der Initiative hinaus. Edgar Wunder, Landesvorsitzender von Mehr Demokratie e.V. sieht den Fall als gelungenes Beispiel dafür, wie Bürger in Ihrer Heimatgemeinde mit einem Einwohnerantrag wichtige Debatten anstoßen können.
Die Initiative hatte vor in Ihrem Einwohnerantrag eine Expertenstellungnahme im Mitteilungsblatt der Gemeinde und auf deren Webseiten gefordert. Darin sollte die historische Rolle von Hindenburg und die Funktion von Straßenumbenennungen im Nationalsozialismus beleuchtet werden. Als Kontrast zu Hindenburg, der Hitler den Weg zu Macht ebnete, sollte das Wirken der Pfarrersfrau Hildegard Spieth in Kernen dargestellt werden, die in den letzten Kriegstagen ein jüdisches Ehepaar beherbergte. Dazu sollten die Auswirkungen einer möglichen Umbenennung auf die Anwohner erhoben werden. Ganz wichtig für Wunder: Die Initiative hat einen Weg aufgezeigt und nicht das Ergebnis vorweggenommen. Damit hat sie dem Gemeinderat eine gute Debatte ermöglicht.
Der Gemeinderat sah in seiner Sitzung vor wenigen Tagen die Rolle von Hindenburg als ausreichend erforscht an, beschloss aber eine öffentliche Informationsveranstaltung über die Person Paul von Hindenburgs. Dazu will man prüfen wie man ohne Straßenumbenennung im öffentlichen Raum über die Rolle Hindenburgs informieren kann, etwa über einen QR-Code. Der Gemeinderat will auch das Andenken an Hildegard Spieth unabhängig von der Hindenburgstraße im öffentlichen Bewusstsein erhalten und stärken. In der Sitzung wurde die Umbenennung eines Platzes nach Ihrem Namen vorgeschlagen. Auch die Umbenennung der Hindenburgstraße ist noch nicht vom Tisch. Denn auf Initiative der Offenen Grünen Liste wird jetzt doch noch von der Verwaltung erhoben, welche konkreten Konsequenzen eine Umbenennung der Hindenburgstraße haben könnte.
Michael Burger von der Initiative freut sich den auch über die offene Diskussion im Gemeinderat. Die jetzt beschlossene Informationsveranstaltung über Hindenburg kann der Diskussion noch einmal wichtige Impulse geben, ist er überzeugt. Die Initiative hatte denn auch Ihren Antrag zurückgezogen, nachdem der Gemeinderat mit seinem Beschluss „einen guten Weg“ aufgezeigt hatte.
+++Hinweise:
Der Einwohnerantrag ist der „kleine Bruder“ des Bürgerbegehrens. Er kann in Gemeinden von mehr als 10 000 Einwohnern, wie Kernen, von 1,5 % der Einwohner gestellt werden (mind. 200 Einwohner, max. 2 500 Einwohner). Der zulässige Einwohnerantrag muss im Gemeinderat behandelt werden, dabei sind die Vertrauenspersonen des Einwohnerantrages zu hören.
Verantwortlich u. Ansprechpartner für Rückfragen:
Dr. Edgar Wunder, Landesvorstandssprecher, Mehr Demokratie e.V. Baden-Württemberg
Mail: edgar.wunder@mitentscheiden.de
Tel: 0157-37859073
