Beratung - Bürgerbegehren richtig machen!

Sie wollen als Bürgerinitiative selbst ein Bürgerbegehren initiieren? Sie sind als Gemeindeverwaltung mit einem Bürgerbegehren konfrontiert? Wir beraten Sie gerne. Unser Beratungsangebot ist kostenlos. Um unsere Beratungstätigkeit im bisherigen Umfang weiter aufrechterhalten zu können, freuen wir uns aber über Spenden.

Für Bürgerinitiativen

Als Bürgerinitiative sollten Sie sich beraten lassen, BEVOR Sie mit der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren beginnen. Danach sind viele vermeidbare Fehler oft nicht mehr korrigierbar und alles war umsonst. Wir können Ihnen wertvolle Tipps geben, wie Sie eine Unzulässigkeit Ihres beabsichtigten Bürgerbegehrens vermeiden können.

Für Gemeindeverwaltungen

Als Gemeindeverwaltung sollten Sie sich beraten lassen, BEVOR Sie teure Rechtsgutachten zu eingereichten Bürgerbegehren in Auftrag geben, die dann Ihre Handlungsspielräume als Gemeinde einschränken und nicht selten in Rechtsstreitigkeiten hinein führen, die eine angestrebte Befriedung torpedieren. Oft gibt es andere Möglichkeiten, konstruktiv mit einem eingereichten Bürgerbegehren umzugehen.

Eine Sachfrage soll ohne Bürgerbegehren den Stimmberechtigten zur Abstimmung vorgelegt werden? Auch bei solchen Ratsreferenden beraten wir Sie gerne - zur Rechtssicherheit von Gegenstand und Fragestellung ebenso wie zum Informations- und Beteiligungsprozess im Vorfeld des Entscheids.

Als Vermittler

Gerne vermitteln wir bei Konflikten in Zusammenhang mit Bürgerbegehren auch zwischen Bürgerinitiativen, Gemeindeverwaltungen oder Kommunalaufsichtsbehörden. Aber auch bei sachlicher geführten Verfahren bietet es sich an, etwa Informationsveranstaltungen neutral moderieren zu lassen. Auch dafür stehen wir Ihnen zur Verfügung.

Unser Beratungsverständnis

Unser Beratungsangebot ist offen für alle und kann von einzelnen Bürgern, Bürgerinitiativen, Gemeinderäten, Bürgermeistern, Gemeindeverwaltungen oder Rechtsaufsichtsbehörden wahrgenommen werden. Zur jeweils strittigen Sachfrage verhalten wir uns neutral. Wir behandeln alle Angaben vertraulich und geben sie nicht an Dritte weiter. Uns geht es darum, dass bei Bedarf das Instrument des Bürgerbegehrens oder Bürgerentscheids für alle Seiten rechtssicher und mit dem strategischen Ziel einer Befriedung von Konflikten eingesetzt werden kann, was auch das Aufzeigen eventueller Alternativen mit einschließt.

Bitte nehmen Sie Kontakt mit unserem Büro auf, entweder telefonisch (0711-5091010) oder per Mail (infokein spam@mitentscheiden.de).

Wie funktioniert ein Bürgerbegehren?

 

Hier Beschreibung zum Ablauf eines Bürgerbegehren herunterladen:

Bürgerbegehren - Beispielfall

Wie führe ich ein Bürgerbegehren durch?

 

Hier das Handbuch zur erfolgreichen Durchführung von Bürgerbegehren herunterladen:

Handbuch Bürgerbegehren

Unterschriftenblatt

 

Hier finden Sie zwei Muster von Unterschriftenformularen für Bürgerbegehren, entnommen aus unserem "Handbuch zur erfolgreichen Druchführung von Bürgerbegehren".