Bürger-Handbuch zur erfolgreichen Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

Das „Bürger-Handbuch zur erfolgreichen Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden“ ist eine umfassende Hilfestellung für Bürgerinitiativen, die beabsichtigen, ein Bürgerbegehren zu starten. Enthalten sind auch diverse Musterformulare und -briefe, insbesondere rechtssichere Muster für Unterschriftenlisten (auf den Seiten 102/103).

Die vorliegende Version 1.0 des Handbuchs behandelt alle bis zur Einreichung des Bürgerbegehrens zu lösenden Probleme. In wenigen Monaten wird auch noch eine erweiterte Fassung des Handbuchs vorliegen, die zusätzlich die Phase des Bürgerentscheids sowie abweichende Regelungen in anderen Bundesländern diskutiert, damit das Handbuch auch über Baden-Württemberg hinaus nutzbar wird.

Das Handbuch ist detailreich, weil eine Auseinandersetzung mit Details zwingend notwendig ist, um zu vermeiden, dass ein Bürgerbegehren wegen formaler Mängel als unzulässig erklärt wird. Ergänzend empfehlen wir, auch unser Beratungsangebot zu nutzen.