Mehr Demokratie lobt Kompromiss in Weissach

„Sternstunde kommunaler Demokratie!“

Lösung für Ochsenareal kennt nur Gewinner

Für eine „Sternstunde kommunaler Demokratie“ hält Mehr Demokratie e.V. die Lösung für das Ochsenareal in Weissach im Tal. Die Bürgeraktion lobt die beteiligten Akteure von Initiative und Gemeindeverwaltung, die beide durch den Kompromiss ihre Ziele erreicht hätten.

Der geplante Bau von Seniorenwohnungen wird mit optimalem Hochwasserschutz und einer Bestandsgarantie für den Kindergarten Marktplatz verbunden. Für den Landesvorstandssprecher der Aktion, Reinhard Hackl, wird das Instrument Bürgerbegehren damit noch attraktiver: „Direkte Demokratie, direkte Bürgermitsprache kennt nicht nur schlichte Ja/Nein- Lösungen sondern ist, wie dieses Beispiel zeigt, durchaus fähig, Kompromisslösungen zu finden!“

Eine Weissacher Bürgerinitiative hatte zunächst erfolgreich genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen die geplante Bebauung des Ochsenareals in Weissach im Tal gesammelt. Dank der Dialogbereitschaft der Initiative und des neuen Bürgermeisters Ian Schölzel wurde dann allerdings der Kompromiss gefunden, der nur Gewinner kennt, und so der Bürgerentscheid entbehrlich. Mehr Demokratie schließt das Landratsamt als Aufsichtsbehörde ausdrücklich mit in sein Lob mit ein, das diesen zukunftsweisenden Weg möglich gemacht habe.

Der Verein Mehr Demokratie setzt sich seit über 10 Jahren auch in Baden-Württemberg für mehr direkte Bürgermitsprache ein. Für interessierte Initiativen hält es ein Merkblatt und Beratung für Bürgerbegehren in Baden-Württemberg bereit. Der Verein hat durch seine Aktivitäten auch den Anstoß zu der Reform der Gemeindeordnung im Jahr 2005 gegeben, die das Weissacher Bürgerbegehren erst möglich gemacht hat.