Anlässlich der Volksabstimmung über Stuttgart 21 kommt der Omnibus für direkte Demokratie vom 26.09. - 27.10 nach Baden-Württemberg.. Auf seiner Tour durch elf verschiedene Gemeinden Baden-Württembergs informiert das Omnibusteam rund um das Thema Volksabstimmung.
Die Diskussionen um die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 haben gezeigt, dass generell ein großer Reformbedarf sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene besteht. Bisher verhindert zum Beispiel ein sehr hohes Zustimmungsquorum, dass das Ergebnis einer Volksabstimmung in konkrete Politik umgesetzt werden muss. Das Quorum auf Landesebene schreibt vor, dass mindestens ein Drittel aller Baden-Württemberger Bürger einem Gesetzesvorschlag zustimmen muss damit der Beschluss gilt.
Der Omnibus hat es sich zum Ziel gesetzt über den Reformbedarf und mögliche Handlungsoptionen zu informieren und macht dazu unter anderem in Pforzheim, Freiburg, Lörrach, Waldshut und vielen anderen Städten Station. (Die genaue Auflistung der Tourdaten finden Sie unter folgendem Link auf der Homepage des Omnibusses für direkte Demokratie: <link http: www.omnibus.org omnibus_tourplan.html _blank>
www.omnibus.org/omnibus_tourplan.html
Auf deutsch bedeutet das Wort Omnibus: für alle, durch alle, mit allen. Frei nach diesem Motto ist der Omnibus seit 1987 auf den Straßen Deutschlands unterwegs und bietet den Bürgern eine besondere Diskussionsplattform zur Thematik der direkten Demokratie.
