Statistik zeigt: Bürgerentscheide zu Flüchtlingsunterkünften sind sehr selten

Bürgerentscheid in Korntal-Münchingen am Sonntag

Am kommenden Sonntag findet in Korntal-Münchingen der zweite Bürgerentscheid zum Thema Flüchtlingsunterbringung in Baden-Württemberg im Jahr 2016 statt. Auch im Vorjahr – vor Inkrafttreten der vereinfachten Regelungen für Bürgerbegehren – hatte es nur zwei Bürgerentscheide gegeben, die beide für den Bau der Flüchtingsunterkünfte ausgingen. Wie Statistiken des Vereins Mehr Demokratie zeigen, wird das Thema eher selten von den Bürgern auf die Agenda gesetzt. Eine weit wichtigere Rolle spielen Themen z.B.Schulschließungen, Verkehrs- und Bauprojekte. Mit diesen niedrigen Zahlen liege Baden-Württemberg im bundesweiten Trend. Die Statistik für ganz Deutschland zähle für das Jahr 2015  nur elf Bürgerbegehren  zu Flüchtlingsunterkünften, und für das Jahr 2016 bisher insgesamt nur fünf Fälle. „Die Zahlen zeigen eindeutig, dass Bürgerentscheide die Gemeinden nicht daran hindern, Flüchtlingsunterkünfte zügig zu bauen “, erklärte Edgar Wunder, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie in Baden-Württemberg. 

Genauer aufgeschlüsselt gab es Baden-Württemberg in diesem Jahr bereits 35 Bürgerbegehren und schon 18 Bürgerentscheide zu vielfältigen Themen (Stand: 13.10.2016). Von den 35 eingereichten Bürgerbegehren richteten sich lediglich drei gegen den Standort einer Flüchtlingsunterkunft (Waldburg, Kirchheim/Teck und Korntal-Münchingen).

Weiterführende Informationen zu den Statistiken für Bürgerbegehren & Bürgerentscheide in Baden-Württemberg finden Sie hier: https://www.mitentscheiden.de/12026.htmlhttps://www.mitentscheiden.de/12026.html

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte gerne an:

Sarah Händel
Mehr Demokratie e.V.
Landesgeschäftsführerin
Landesverband Baden-Württemberg

Rotebühlstraße 86/1, 70178 Stuttgart
Mobil: 0172- 9625229
Tel: 0711-509 10 10
Fax: 0711-509 10 11
sarah.haendelkein spam@mitentscheiden.de
www.mitentscheiden.de