Fachtagung „Kommunale Direktdemokratie“ am 6. März
Am 6. März findet in Stuttgart unsere Tagung zur Evaluierung der 2015 erfolgten Reform der Gemeindeordnung Baden-Württemberg in Bezug auf Elemente der Bürgerbeteiligung und direkten Demokratie statt.
Im Dezember 2015 trat eine Novellierung der Gemeindeordnung in Kraft, mit der u.a. einige Neuregelungen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sowie zu verschiedenen Facetten der Bürgerbeteiligung eingeführt wurden. Nun wollen wir Bilanz ziehen. Was hat die Reform bewirkt, wo besteht weiterer Reformbedarf? Inzwischen liegt eine größere Zahl von Studien und Evaluierungen vor, die wir gemeinsam diskutieren wollen.
Die Tagung soll in eine fundierte Debatte von weiteren Reformvorschlägen für zukünftige Novellierungen der Gemeindeordnung münden, die sich aus den empirischen Befunden als Empfehlungen ableiten lassen.
Programm
| 09:30 | Ankommen | |
| 10:00 | Begrüßung | Christian Ante (Landesvorstandsmitglied Mehr Demokratie e.V. und Bürgermeister von Merzhausen) |
| 10:15 | Evaluation der Gemeindeordnungsreform | Edgar Wunder (Mehr Demokratie e.V.) |
| 11:15 | Evaluation der Gemeindeordnungsreform | Arne Pautsch (Hochschule Ludwigsburg) |
| 12:15 | Kaffeepause | |
| 12:30 | Einstellungen und Vorbehalte kommunaler Entscheidungsträger gegenüber Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg | Uwe Wagschal (Universität Freiburg) |
| 13:15 | Mittagspause | |
| 14:15 | Die Verständlichkeit von amtlichen Informationsbroschüren zu Bürgerentscheiden | Saskia Schulz (Universität Hohenheim) |
| 15:00 | Soziale Selektivität bei Wahlen und direktdemokratischen Abstimmungen auf kommunaler Ebene in Deutschland | Jan Velimsky (Universität Stuttgart) |
| 15:45 | Kaffeepause | |
| 16:00 | Empfehlungen an den Gesetzgeber - Vorstellung und Diskussion konkreter Reformvorschläge im Plenum | |
| 17:30 | Ende |
Organisatorisches
Anmeldung und Frist
Melden Sie sich für die Tagung bitte bis zum 16.2.2020 formlos unter info@mitentscheiden.de an.
Über einen kurzen Hinweis, wie Sie auf die Veranstaltung aufmerksam wurden, würden wir uns freuen.
Die Teilnahme ist kostenlos.
Veranstaltungsort
Sophie-Knosp-Raum
Bürgerräume Stuttgart West
Bebelstraße 22
70193 Stuttgart
Anreise
Öffentliche Verkehrsmittel:
U2/ U9 Haltestelle Schwab-/ Bebelstraße
Buslinie 42 Haltestelle Schwab-/ Bebelstraße
Hier können Sie den Flyer zur Veranstaltung herunterladen.
