Studie zur OB-Wahl in Schwäbisch Hall: vorläufiger Ergebnisbericht veröffentlicht
Präferenzwahl statt Neuwahl wäre deutlich effizienter
Am Sonntag wurde in Schwäbisch Hall ein neuer OB gewählt - oder vielmehr: noch nicht. Denn niemand erreichte die im ersten Wahlgang nötige absolute Mehrheit.
Im Vorfeld der Wahl hat Mehr Demokratie ein Forschungsprojekt und in diesem Zuge eine repräsentative Telefonumfrage durchgeführt. Der vorläufige Ergebnisbericht wurde nun veröffentlicht.
Die Studie hat das tatsächliche Ergebnis vom Sonntag recht genau prognostiziert. Zugleich zeigt sich: Das bestehende Wahlsystem in Baden-Württemberg, bei dem es nicht zu einer Stich-, sondern einer Neuwahl mit potentiell allen Kandidierenden des ersten Wahlgangs (sowie sogar zusätzlichen) kommt, ist ineffizient. Die in der Koalitionsvereinbarung der Landsregierung zum Ausdruck gebrachte Absicht, das Wahlrecht zu reformieren, ist daher zu begrüßen.
Jedoch zeigt die Studie auch, dass eine Stichwahl nicht unbedingt die beste Lösung ist. Vielmehr sollte Kommunen zumindest die Möglichkeit eingeräumt werden, durch Änderung der Hauptsatzung eine integrierte Stichwahl (auch als Präferenzwahl bekannt) einzuführen. Dabei genügt ein Wahlgang, was Ressourcen spart. Zugleich besteht nicht das Risiko eines "Minderheitsbürgermeisters", wie er im gegenwärtigen System dadurch entsteht, dass im zweiten Wahlgang die einfache Mehrheit genügt.
Den vorläufigen Ergebnisbericht finden Sie hier. Der ausführlichere Abschlussbericht wird nach der Neuwahl in Schwäbisch Hall, die am 18. Juli stattfindent, veröffentlicht. Die Studie erweitert die Datenbasis, auf der der Verein bisher argumentierte. Weitere Studien bei anderen Bürgermeisterwahlen sind geplant.