Mutlangen
Gegen das Baugebiet Kalkofen-West
Status: Begehren eingereicht am 21.12.2017 / Kompromisslösung gefunden im Januar 2018
Träger: Initiative
Kurz & Knapp:
Der Mutlanger Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung vom 19. September 2017 den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Kalkofen-West" zu fassen. Dabei handelt es sich um eine verdichtete Wohnbebauung mit Zugang zu einer Tiefgarage.
In Teilen Mutlangens, vor allem in der unmittelbaren Anwohnerschaft, stößt das Bauvorhaben auf Missfallen. Nicht nur die stark verdichtete Wohnbebauung, insbesondere ein dazugehöriges siebenstöckiges Hochhaus sorgen für Unmut. Um das geplante Baugebiet zu verhindern organisierte eine Initiative um die Vertrauenspersonen Eva Bosse, Christina Kössel und Knut Rohaczek ein Bürgerbegehren. In diesem Bürgerbegehren wird die Durchführung eines Bürgerentscheids mit folgendern Abstimmungsfrage beantragt: "Sind Sie dafür, den Aufstellungsbeschluss des Gemeinderats vom 19.09.2017, einen Bebauungsplan für das Gebiet Kalkofen-West aufzustellen, aufzuheben?".
Die Initiative startete ihre Sammlung am 13.11., die Einreichungsfrist des Bürgerbegehrens läuft bis zum 21.12.2017. Das Unterschriftenquorum in Höhe von sieben Prozent der Abstimmmungsberechtigten liegt in Mutlangen derzeit bei 365 Unterschriften. Bis zum 8.12. hatte die Initiative bereits 537 Unterschriften gesammelt, die von der Gemeinde auch schon geprüft und für gültig erklärt wurden.
Das Begehren wurde schließlich am 21.12. eingereicht. Insgesamt wurden etwa 700 Unterschriften übergeben. Das Quorum dürfte in diesem Fall keine Hürde darstellen. Der Gemeinderat will in seiner Sitzung am 23.01.2018 über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden. Vorab gab es jedoch am 9.1.2018 ein gemeinsames Treffen von Bürgermeisterin Stephanie Eßwein, Vertretern aller Gemeinderatsfraktionen, der Bürgerinitiative und des Investors, um einen möglichen Kompromiss zu finden.
Weiterführende Informationen: