Dettingen unter Teck
Gegen das Gewerbegebiet am Hungerberg
Status: Begehren eingereicht am 4.6.2021 / Mehrheit für Bürgerinitiative am 26.9.2021 (Quorum erreicht)
Träger: Bürgerintiative Hungerberg
Kurz & knapp:
Bereits seit 2017 arbeiten die Gemeinden Dettingen, Notzingen und Kirchheim unter Teck in Kooperation mit dem Verband Region Stuttgart an Planungen, das Gebiet Hungerberg im Rahmen regionaler Wirtschaftsförderung in einen Vorhaltestandort für Gewerbeflächen umzuwandeln. Konkret änderte der Dettinger Gemeinderat am 16. November 2020 den Flächennutzungsplan. Der nächste Schritt, der von Dettinger Seite geplant war, wäre ein Aufstellungsbeschluss gewesen, der am 10. Mai 2021 hätte gefasst werden sollen.
Inzwischen aber hatte sich eine Bürgerinitiative formiert, die ein Bürgerbegehren gegen einen solchen Beschluss vorbereitet und Anfang Mai mit der Unterschriftensammlung begonnen hatte. Die Initiative kritisiert insbesondere den Flächenverbrauch sowie den Verlust von Landwirtschaftsflächen und Naherholungsgebiet.
Da die BI zuvor in den Dialog mit der Gemeinde getreten war und ihr Bürgerbegehren angekündigt hatte, verzichtete der Gemeinderat auf den Aufstellungsbeschluss und wartete die weitere Entwicklung ab.
Am 4. Juni wurde das Bürgerbegehren mit 862 Unterschriften überreicht; das Quorum lag bei etwa 350. Nur sieben der eingereichten Unterschriften waren ungültig. Auch sonst erfüllte das Begehren alle formalen Anforderungen, wie auch ein von der Gemeinde beauftragtes Anwaltsgutachten ausführlich bestätigte. Entsprechend wurde das Begehren am 1. Juli für zulässig erklärt und der Bürgerentscheid für den 26. September, den Tag der Bundestagswahl, terminiert. In derselben Sitzung wurden verschiedene Informations- und Beteiligungsformate beschlossen, eine Begleitgruppe hingegen, die diese Planungen nach Vorstellung der BI neutral hätte leiten sollen, wurde dagegen aus organisatorischen Gründen abgelehnt.
Die Frage des Begehrens, die beim Entscheid den Stimmberechtigten vorgelegt wurde, lautet: "Soll der Hungerberg in seiner unbebauten Form erhalten und deswegen kein Bebauungsplan für ein Gewerbegebiet aufgestellt werden?"
Mit einer Mehrheit von 61,5% entschieden die Dettinger sich für den Erhalt des Hungerbergs und damit gegen den Bau eines Gewerbegebiets. Das Quorum wurde erreicht, somit liegt ein gültiger Entscheid vor.
Ergebnisse des Bürgerentscheids
Stimmberechtigte: 4.849
Abgegebene Stimmen: 3.569 (= 73,6 %)
Ja-Stimmen: 2.173 (= 61,5 %)
Nein-Stimmen: 1.360 (= 38,5 %)
Zustimmungsquorum von 20 %: 970
Weitere Informationen:
- www.pro-hungerberg.de