Biberach

Für den Erhalt des Pestalozzihauses

Status: Begehren eingereicht am 8.2.2018 / Entscheid am 24.6.2018

Träger: Stadtforum Biberach e.V.

Kurz & Knapp:

Das 1898 erbaute "Pestalozzihaus" in der Biberacher Wielandstraße beherbergte lange Zeit Räume für Musikaufführungen und -proben. Mittlerweile befindet sich das Gebäude in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Der Gemeinderat beriet darum in seiner Sitzung vom 26.10.2017 das weitere Vorgehen in Sachen Pestalozzihaus und beschloss das Haus aufgrund der zu erwartenden Sanierungskosten nicht zu sanieren, sondern abreißen zu lassen. Als Ersatz für die Räumlichkeiten soll die Bruno-Frey-Musikschule einen neuen Veranstaltungssaal als Anbau erhalten.

Der Verein Stadtforum Biberach setzt sich per Bürgerbegehren für den Erhalt des Pestalozzihauses ein. Nach Angaben des Vereins sprechen vor allem der bauhistorische Wert des Gebäudes und die Möglichkeiten als ein gewachsener Veranstaltungsort nach einer abgeschlossenen Sanierung eine Rolle. Zudem sieht man ein Bürgerbegehren und einen möglichen Bürgerentscheid als Chance für eine offene Diskussion in der Bürgerschaft. So äußerte sich der Hagen Vollmer, Vertrauensperson des Bürgerbegehrens, dass man sich von der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat nicht mitgenommen fühle. Der Verein bringt auch Ideen für ein Nutzungskonzept ins Spiel wie eine Kleinkunstbühne für Musikdarbietungen und Proben, ein Filmmuseum mit Programmkino oder eine Gedenkstätte zur NS-Geschichte des Gebäudes.

Seit Ende November sammelte die Initiative Stimmen für ein Bürgerbegehren. Das Quorum für erfolgreiche Begehren liegt in Biberach derzeit bei 1840 gültigen Unterschriften. Am 8. Februar reichte sie die letzten Unterschriften bei der Stadtverwaltung ein. Insgesamt wurden etwa 3800 Unterschriften eingereicht. Da die Verwaltung bereits einen Großteil der Unterschriften prüfen konnte, stand schon am 8. Februar fest, dass es mindestens 1.873 gültige Unterschriften für das Bürgerbegehren gibt und das Quorum somit erreicht wurde.

Am entschieden die abstimmungsberechtigten Biberacher/innen über folgende Frage: "Sind Sie dafür, dass das Pestalozzihaus in der Wielandstraße 27 mit Saal in Biberach erhalten bleibt und saniert wird?"

Die deutliche Mehrheit von 64,54% der Abstimmenden stimmte zwar für die Sanierung des Pestalozzihauses und damit im Sinne des Begehrens. Da das Abstimmungsquorum von 20% der Abstimmungsberechtigten jedoch deutlich verfehlt wurde (14,81%), ist das Ergebnis des Bürgerentscheids ungültig. Damit behält der Gemeinderatsbeschluss vom 26.10.2017, nachdem das Haus abgerissen werden soll, seine Gültigkeit.

 

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 25.716

Abstimmungsbeteiligung: 22,99% (5.912 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 3.809 (64,54% der Abstimmenden = 14,81% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 2.093 (35,46% der Abstimmenden = 8,14% der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 522 Stimmen

 

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