Albershausen
Für den Erhalt des „Jedermannswiesle“ an der Ecke Im Morgen / Weinhaldenstraße
Status: Begehren am 19.06.2018 eingereicht / Gemeinderat erklärt für zulässig / Entscheid nicht im Sinne des Begehrens am 16.09.2018
Träger: Bürgerinitiative Pro Jedermannswiesle
Kurz & Knapp:
In Alberhausen geht es um die Bebauung eines rund 40 Ar großen Grundstücks an der Ecke Im Morgen/Weinhaldenstraße. Dort gibt es seit 20 Jahren einen gültigen Bebauungsplan, der eine Bebauung von sechs bis acht Bauplätzen ermöglicht. Dagegen hat sich jetzt Widerstand gebildet.
Das Bürgerbegehren richtet sich nicht gegen den Bebauungsplan, sondern gegen einen Beschluss des Gemeinderates vom Februar, dieses Grundstück, das im Besitz der Gemeinde ist, auf den Markt zu bringen und dort eine Nachverdichtung zu ermöglichen.
Die Interessengemeinschaft hat 270 Unterschriften gesammelt. Somit ist das Quorum für einen Bürgerentscheid erreicht. Konkret geht es um die Forderung, dass die Gemeinde das Grundstück für die nächsten drei Jahre nicht verkaufen darf. Der Bürgerentscheid wird am 16.09.2018 über folgende Fragestellung stattfinden:
„Sind Sie dafür, die als Wiese genutzten Bauplätze an der Ecke Im Morgen/Weinhaldenstraße in den nächsten drei Jahren nicht zu veräußern, nicht zu bebauen und in dieser Zeit auch kein Verfahren zur Änderung des entsprechenden Bebauungsplans einzuleiten?“
Ergebnisse des Bürgerentscheids:
Abstimmungsberechtigte: 3.444
Abstimmungsbeteiligung: 38% (1.315 Bürger/innen, 1 ungültige Stimme)
Ja-Stimmen: 582 (44,3% der Abstimmenden = 16,9% der Abstimmungsberechtigten)
Nein-Stimmen: 732 (55,7% der Abstimmenden = 21,3% der Abstimmungsberechtigten)
Zustimmungsquorum von 20%: 689 Stimmen
Weiterführende Informationen: