Kolbingen

Über das Seniorenkonzept

Status: Antrag auf Ratsreferendum am 20.2.2019 / Entscheid im Sinne des Ratsbegehrens am 14.4.2019

Träger: Gemeinde Kolbingen

Kurz & Knapp:

Ein geplantes Seniorenkonzept für die Kolbinger Ortsmitte, das eine Tagespflege, ein Begegnungshaus, ein Mehrgenerationenhaus und eine Seniorenwohngemeinschaft umfasst, sorgte für lang anhaltende Auseinandersetzungen. Eine Bürgerinitiative befürchtete durch den Abriss eines alten Bauernhauses eine gravierende Änderung des historischen Ortskerns. Sie kündigte ein Bürgerbegehren an. Dieses wurde jedoch aufgrund formeller Fehler für unzulässig erklärt.

Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung vom 20.2.2019 nach einem Antrag durch Bürgermeister Konstantin Braun einstimmig die Durchführung eines Bürgerentscheids zum Seniorenkonzept und nahm damit das Anliegen des Bürgerbegehrens auf. Die Bürgerinitiative wertete dies als Erfolg. Am 14.4. stimmten die Bürger*innen über folgende Fragestellung ab:

"Der Gemeinderat Kolbingen und der katholische Kirchengemeinderat Kolbingen haben auf der Grundlage der Seniorenkonzeption >Soziales Netzwerk - Leben und Wohnen im Alter in Kolbingen< eine enge  Zusammenarbeit beschlossen. Dazu gehören der Ausbau und die Organisation bürgerschaftlicher und ehrenamtlicher Aktivitäten, die Einrichtung einer Tagespflege für Pflegebedürftige und an Demenz erkrankter Mitbürger/innen im bestehenden Gemeindehaus und den Bau sowie den Betrieb einer Begegnungsstätte für Jung und Alt (Mehrzweck- und Veranstaltungsräume) auf dem Grundstück Oberdorfstraße 1. Des Weiteren sollen barrierefreie Wohnungen als Eigentums- und Mietwohnungen (Service + Mehrgenerationenwohnungen) an der Schreiberstrasse und Oberdorfstraße 4 nach Gemeindebedarf geschaffen werden. Eine ambulant betreute Wohngemeinschaft (10 Plätze) für Pflegebedürftige (Schreiberstrasse EG) wird eingerichtet.
Sind Sie dafür, dass die Konzeption mit den dementsprechenden Angeboten und Einrichtungen umgesetzt
wird?
"

Das Ergebnis fiel bei einer sehr guten Abstimmungsbeteiligung deutlich im Sinne des Ratsbegehrens aus. Knapp zwei Drittel der Abstimmenden waren für das Seniorenkonzept.

 

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 1.040

Abstimmungsbeteiligung: 66,8% (695 Bürger*innen)

Ja-Stimmen: 445 (64,6% der Abstimmenden = 42,8% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 244 (35,4% der Abstimmenden = 23,5% der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 208 Stimmen

 

Weitere Informationen: