Bürgerbegehren und Bürgerentscheide 2021 (gestartet oder noch laufend im Jahr 2021)

***Diese Liste wird in der Regel am 1. und 15. jedes Monats aktualisiert***

OrtThemaZwischenstatusEndstatus  
         
 
Durchgeführte Bürgerentscheide 2021
     
DonzdorfFür den Austritt aus dem Zweckverband "Gewerbepark Lautertal" Begehren eingereicht am 14.9.2020 Mehrheit für Bürgerinitiative am 28.2.2021  
DonzdorfFür eine Weisung an die Gemeindevertreter im Zweckverband "Gewerbepark Lautertal" Begehren eingereicht am 14.9.2020 Mehrheit für Bürgerinitiative am 28.2.2021  
LöwensteinÜber den Aufstellungsbeschluss "Käppelesfeld-West" Ratsreferendum beschlossen am 5.3.2020 Mehrheit für Bürgerinitiative am 14.3.2021  
HirschbergGegen die Erweiterung des Gewerbeparks Hirschberg Begehren eingereicht am 22.9.2020 Mehrheit für Gemeinderat am 14.3.2021  
GundelfingenÜber die Ausweisung des Gebiets "Nägelesee Nord" als Baugebiet Ratsreferendum beschlossen am 12.11.2020 Mehrheit für Gemeinderat am 14.3.2021  
GrünkrautÜber den Standort des Seniorenzentrums Ratsreferendum beschlossen am 24.11.2020 Mehrheit für Bürgerinitiative am 14.3.2021  
HeidelbergGegen die Verlegung des Ankunftszentrums für Geflüchtete auf das Gewann Wolfsgärten Begehren eingereicht am 9.11.2020 Mehrheit für Bürgerinitiative am 11. April 2021  
         
 
Kommende Bürgerentscheide
     
TübingenÜber die Einrichtung der Regionalstadtbahn Ratsreferendum beschlossen2019 Entscheid am 26.9.2021  
HüfingenÜber die Wiedereinführung der unechten Teilortswahl Ratsreferendum beschlossen am 19.11.2020 Entscheid am 26.9.2021  
WilhelmsfeldGegen den Bebauungsplan "Schriesheimer Hof" Begehren eingereicht am 10.2.2021 Entscheid am 26.9.2021  
FröhndZu Windparkprojekt Ratsreferendum beschlossen am 20.6.2018 Termin für Bürgerentscheid steht noch nicht fest  
NeulingenÜber ein interkommunales Gewerbegebiet im Ortsteil Göbrichen Ratsreferendum beschlossen am 11.3.2020 Termin für Bürgerentscheid steht noch nicht fest  
         
 
Laufende Bürgerbegehren
     
AlpirsbachGegen den Neubau des Feuerwehrhauses am Bahnhof Sammlung läuft    
EttenheimGegen die Bebauung der Badwiese Begehren eingereicht am 31.3.2021 Entscheidung über Zulässigkeit steht bevor  
HechingenFür den Erhalt der unechten Teilortswahl Sammlung läuft seit dem 19.2.2021    
RingsheimGegen den Bau des Feuerwehrhauses an der Kahlenberghalle Begehren eingereicht am 31.3.2021 Entscheidung über Zulässigkeit am 27.4.2021  
SüßenGegen das Gewerbegebiet "Auen" Sammlung läuft seit 20.1.2021    
WeissachGegen das Neubaugebiet "Am Graben" Sammlung läuft seit 15.12.2020    
WillstättFür den Erhalt des alten Sportplatzes Sammlung läuft seit 10.3.2021    
UlmFür die Beauftragung eines Planungsbüros mit einem Klimaaktionsplan Sammlung läuft    
         
 
Anderweitig abgeschlossene Verfahren 2021
     
CleebronnÜber den Standort der neuen Kita Begehren eingereicht am 23.12.2020 Unzulässig erklärt am 12.2.2021  
LaupheimÜber den Neubau des Rathauses Antrag auf Ratsreferendum am 29.3.2021 Antrag abgelehnt am 29.3.2021  
         
 
Noch anhängige Rechtsstreitigkeiten
     
         

Wie funktioniert ein Bürgerbegehren?

 

Hier Beschreibung zum Ablauf eines Bürgerbegehren herunterladen:

Bürgerbegehren - Beispielfall

Wie führe ich ein Bürgerbegehren durch?

 

Hier das Handbuch zur erfolgreichen Durchführung von Bürgerbegehren herunterladen:

Handbuch Bürgerbegehren