Bürgerbegehren und Bürgerentscheide 2021 (gestartet oder noch laufend im Jahr 2021)

OrtThemaStatus    
         
 
Durchgeführte Bürgerentscheide 2021
     
         
         
 
Kommende Bürgerentscheide
     
DonzdorfFür den Austritt aus dem Zweckverband "Gewerbepark Lautertal" Begehren eingereicht am 14.9.2020 Entscheid am 28.2.2021  
DonzdorfFür eine Weisung an die Gemeindevertreter im Zweckverband "Gewerbepark Lautertal" Begehren eingereicht am 14.9.2020 Entscheid am 28.2.2021  
LöwensteinÜber den Aufstellungsbeschluss "Käppelesfeld-West" Ratsreferendum beschlossen am 5.3.2020 Entscheid am 14.3.2021  
HirschbergGegen die Erweiterung des Gewerbeparks Hirschberg Begehren eingereicht am 22.9.2020 Entscheid am 14.3.2021  
GundelfingenÜber die Ausweisung des Gebiets "Nägelesee Nord" als Baugebiet Ratsreferendum beschlossen am 12.11.2020 Entscheid am 14.3.2021  
GrünkrautÜber den Standort des Seniorenzentrums Ratsreferendum beschlossen am 24.11.2020 Entscheid am 14.3.2021  
HeidelbergGegen die Verlegung des Ankunftszentrums für Geflüchtete auf das Gewann Wolfsgärten Begehren eingereicht am 9.11.2020 Entscheid am 11. April 2021  
HüfingenÜber die Wiedereinführung der unechten Teilortswahl Ratsreferendum beschlossen am 19.11.2020 Entscheid am Tag der Bundestagswahl 2021  
FröhndZu Windparkprojekt Ratsreferendum beschlossen am 20.6.2018 Termin für Bürgerentscheid steht noch nicht fest  
NeulingenÜber ein interkommunales Gewerbegebiet im Ortsteil Göbrichen Ratsreferendum beschlossen am 11.3.2020 Termin für Bürgerentscheid steht noch nicht fest  
         
 
Laufende Bürgerbegehren
     
RingsheimGegen den Bau des Feuerwehrhauses an der Kahlenberghalle Sammlung läuft seit 22.10.2020    
WeissachGegen das Neubaugebiet "Am Graben" Sammlung läuft seit Dezember 2020    
         
 
Anderweitig abgeschlossene Verfahren 2021
     
         
         
 
Noch anhängige Rechtsstreitigkeiten
     
AbstattGegen geplantes Baugebiet Wehräcker II Begehren eingereicht am 14.01.2019 Für unzulässig erklärt am 12.3.2019, Widerspruch angekündigt  
EberbachÜber die Errichtung von Windkraftanlagen auf dem Hebert Begehren eingereicht am 23.7.2019 Für unzulässig erklärt am 19.9.2019, Widerspruch zurückgewiesen am 30.1.2020  
LaudenbachFür den größtmöglichen Erhalt der Sichtbarkeit der Martin-Luther-Kirche Begehren eingereicht am 21.2.2018 Unzulässig erklärt am 20.4.2018, Widerspruch zurückgewiesen am 11.6.2018, Klage eingereicht  
LaudenbachZur Außengestaltung des Gemeindezentrums an der Martin-Luther-Kirche Begehren eingereicht am 21.2.2018 Unzulässig erklärt am 20.4.2018, Widerspruch zurückgewiesen am 11.6.2018, Klage eingereicht  
StuttgartFür die Kündigung des Finanzierungsvertrages von Stuttgart 21 Bürgerbegehren eingereicht am 17.12.2014 Unzulässig erklärt am 2.7.2015, Widerspruch 2015 eingelegt, Widerspruch am 2.5.2018 abgelehnt, Klage vor VG Stuttgart läuft  
         

Wie funktioniert ein Bürgerbegehren?

 

Hier Beschreibung zum Ablauf eines Bürgerbegehren herunterladen:

Bürgerbegehren - Beispielfall

Wie führe ich ein Bürgerbegehren durch?

 

Hier das Handbuch zur erfolgreichen Durchführung von Bürgerbegehren herunterladen:

Handbuch Bürgerbegehren